Eröffnung der größten Freihandelszone der Welt ist ein großer Sieg für den Multilateralismus

Nach 28 Verhandlungsrunden und acht Jahren der Vorbereitung ist am 15. November 2020 das Abkommen über die regional umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) unterzeichnet worden. Damit wurde der Aufbau einer Freihandelszone mit der zahlenmäßig größten Bevölkerung, der vielfältigsten Mitgliederstruktur und dem größten Entwicklungspotential der Welt offiziell eingeleitet.

Was wird die neue Freihandelszone der Welt bringen? Zu den Funktionen des Abkommens zählt längst nicht mehr nur die wirtschaftliche Integration der Region, es soll auch Impulse für die von der COVID-19-Pandemie stark mitgenommene Weltwirtschaft geben. Das Abkommen bringt damit auch die große Bereitschaft der Länder in der Region zum Ausdruck, Multilateralismus und Freihandel zu unterstützen. Es zeigt überdies, dass eine transparente Zusammenarbeit der angemessene Weg zur Realisierung des gegenseitigen Nutzens und der beiderseitigen Gewinne ist.

Die Weltwirtschaft befindet sich aufgrund der negativen Folgen des protektionistischen und unilateralen Vorgehens US-amerikanischer Politiker sowie durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Abschwung. Jüngsten Prognosen des Internationalen Währungsfonds vom Mitte Oktober zufolge wird die Weltwirtschaft im Jahr 2020 um 4,4 Prozent schrumpfen. In diesem Zusammenhang bedeutet die Unterzeichnung von RCEP, dass der ostasiatische Markt mit seiner ausgeprägten wirtschaftlichen Vitalität und seinem großen Wachstumspotenzial ein festes „Veto“ gegen den gegenwärtigen Handelsprotektionismus eingelegt hat. Dies wiederum stärkt das Vertrauen in die globale Wirtschaftsentwicklung und in den Multilateralismus. Der Premierminister von Singapur Lee Hsien Loong brachte dies auf den Punkt: „Die Unterzeichnung von RCEP ist ein großer Fortschritt für die Welt in einer Zeit, in der der Multilateralismus angegriffen wird und sich das globale Wirtschaftswachstum verlangsamt."

Für China stellt die Unterzeichnung des Abkommens eine Verpflichtung der politischen Entscheidungsträger zur weiteren Öffnung dar. Erst kürzlich hat die Volksrepublik Vorschläge für den 14. Fünfjahresplan vorgelegt, in dem unter anderem der beschleunigte Aufbau eines neuen Entwicklungsmusters betont wird. Demnach soll die Binnenwirtschaft als Hauptstütze der Entwicklung dienen, während sich die nationalen und internationalen Doppelkreisläufe gegenseitig fördern. Für China ist die Unterzeichnung des RCEP-Abkommens eine Chance, seine Vorteile eines extrem großen Marktes bei potentiell starker Inlandsnachfrage noch besser zu nutzen, seine Öffnung auf einer höheren Ebene zu fördern und die Früchte seiner Entwicklung mit der ganzen Welt zu teilen.

Trotz aller Widrigkeiten schreitet die Globalisierung bis heute voran, seit langem sind Länder und Regionen der Welt eng miteinander verknüpft. Die erfolgreiche Einigung auf das RCEP-Abkommen zeigt, dass die sogenannte Strategie der „Entkopplung in Wirtschaft und Handel“ unpopulär ist und dass vielmehr Multilateralismus und freier Handel in die richtige Richtung weisen.